Hannke Bittner & Partner
ist eine international renommierte,
dynamische Patent- und Rechtsanwaltskanzlei.
Seit 20 Jahren unterstützen wir als Patentanwälte erfolgreich mittelständische Unternehmen, bekannte Großkonzerne und Einzelerfinder bei der Anmeldung von Patenten, Marken und Designs sowie auf dem gesamten Gebiet des Gewerblichen Rechtschutzes. Hier fungieren wir als Berater sowie auch als Vertreter vor Ämtern oder gegnerischen Parteien in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik, Chemie, Informatik und Medizintechnik.
Neben Fragestellungen zu Patent-, Marken- und Designrecht sind wir Ihre kompetenten Ansprechpartner für Fragen zum Arbeitnehmererfindungsrecht, für die Erstellung von Gutachten, für die Durchführung von Recherchen, der Überwachung von Schutzrechten sowie für Fragen und Beratung bei Lizenzverträgen.
Patentanwälte/Patentingenieure
Unsere technologischen Schwerpunkte
Maschinenbau
Allg. Maschinenbau
Fahrzeugtechnik
Steuerungstechnik
Thermodynamik
Mechanik
Getriebetechnik
Elektrotechnik
Elektronik
Elektrotechnik
Elektromobilität
Physik
Halbleitertechnik
Dünnfilm-Halbleitertechnologie
Spintronik
Materialwissenschaften
Bauphysik
Gebäudetechnik
Chemie
Anorganische Chemie
Physikalische Chemie
Organische Chemie
Analytische Chemie
Bioorganische
Biochemie
Pflanzenschutzmittel
Brauereitechnik
Informationstechnik
Kommunikationstechnik
Informationstechnologie
Medizintechnik
Injektionsspritzensystem
Stents
Katheter-Technologie
Life-Support Systeme
Unsere Dienstleistung
Schutzrechte
- Patent ( DPMA-Patente, EPO-Patente)
- Marken (DPMA-Marken, EUIPO-Marken)
- Design (DPMA-Designs, EUIPO-Designs)
- Lizenz- und Vertragsrecht
- Arbeitnehmererfinderrecht
Vorbereitung/ Recherche
- Patentrecherche
- Namensrecherche
- Ähnlichkeitsrecherche
- FTO Recherche
Durchsetzung Ihres Rechts
- Patent- und rechtsanwaltliche Vertretung in Patent-, Marken- und Geschmacksmusterverletzungsverfahren
- Patentanwaltliche Vertretung bei Verletzungsverfahren
- Patentanwaltliche Vertretung bei Beschwerde-, Einspruchs-, Widerspruchs-, und Nichtigkeitsverfahren
- Patentanwaltliche Erstellung von Schutzrechtsverletzungsgutachten
Die wichtigsten Schutzrechte
Patent- und Gebrauchsmuster
Das Patent gilt als das wichtigste technische Schutzrecht. Aufgrund des aufwendigen und genauen Prüfungsverfahrens hat das erteilte Patent als Monopolrecht in der Wirtschaft einen sehr hohen Stellenwert. Es dient der Sicherung der Marktposition und des firmeneigenen Know-hows. Zudem indiziert die Bezeichnung „patentiert“ eine hochgradige Qualität Ihrer Erfindung.
Die wichtigsten Voraussetzungen für die Patentierbarkeit einer Erfindung sind:
- Neuheit
- Erfinderische Tätigkeit
- Gewerbliche Anwendbarkeit
Bei Patenterteilung ist das Schutzrecht für max. 20 Jahre ab Anmeldetag gültig.
Marke
Marken dienen zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens, so dass diese von gleichartigen Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen unterschieden werden können.
Die Marke ist der Fingerabdruck Ihres Unternehmens!
Sie dient als Qualitätsmerkmal, Werbemittel oder auch Herkunftskennzeichen Ihrer Waren und Dienstleistungen. Marken sind vielseitig und können als Wortbestandteile, Bildelemente, dreidimensionale Darstellungen oder auch als Farben angemeldet werden. Die Schutzdauer beträgt zunächst 10 Jahre und kann beliebig oft verlängert werden.
Design
Designs dienen dem Schutz von zweidimensionalen Objekten, wie beispielsweise Tapeten oder Stoffen, und dreidimensionalen Formen, wie beispielsweise Möbelstücke, Accessoires oder Autos.
Fehlt es einer Erfindung an der für das Patent notwendigen Technizität, so besteht durchaus die Möglichkeit das Design des Erzeugnisses oder einen Teils des Erzeugnisses zu schützen. Das Design ist daher als Komplettierung der technischen Schutzrechte zu sehen. Mit der Eintragung hat der Inhaber das alleinige Benutzungsrecht und darf Dritten die Verwendung verbieten.
Das Design hat eine maximale Schutzzeit von 25 Jahren.